Haushaltsplanberatungen 2018

Zahlen und Fakten zur Haushaltsentwicklung der Stadt

(im Zeitraum von 2007 – 2017)

 

Haushaltsrede CDU Fraktion

 

 

Personalkosten:

2007 = rund 7,5 Mio. Euro (Ist-Kosten, brutto)

2017 = rund 13,351 Mio. Euro (Ist-Kosten, brutto)

 


 

das ist eine Steigerung um rd. 80 % der Personalkosten in 10 Jahren.

 

Die Einwohnerzahl ist bei Weitem nicht in diesem Verhältnis angestiegen.

 

Im Vergleich mit anderen Kommunen im Bodenseekreis oder Kreis Ravensburg ist uns keine Stadt bekannt, die eine Steigerung um rd. 80 % der Personalausgaben hätte. Kommunale Pflichtaufgaben und Freiwilligkeitsleistungen sind nicht exakt vergleichbar, jedoch ähnlich gelagert und können als „Maßstab“ dienen.

 

Mehrheitlicher Beschluss:

nachdem sich der Deckel von 14 Millionen Euro (Plan 2018) der CDU nicht durchsetzen konnte, stimmte der Gemeinderat dann mehrheitlich einer Begrenzung der Personalkosten auf

 

Netto-Plan-Kosten: 11.463.416 Euro (ca.) zu.

 

(geplant waren 11.556.935 Euro von der Verwaltung vor der Kürzung).

 

 

Gewerbesteuerentwicklung:

 

Gewerbesteuer (Ist) 2017 = 13,5 Millionen Euro

Gewerbesteuer (Plan) 2018 = 12,5 Millionen Euro.

 

Die Personalausgaben (brutto) sind ab 2018 somit höher als die Gewerbesteuereinnahmen!

 

Stadträtin Sylvia Zwisler betonte in der Sitzung: „Im Vergleich mit anderen umliegenden Städten, haben diese höhere Gewerbesteuereinnahmen als Personalausgaben zu verbuchen. Diese Millionen stehen für die notwendigen jährlichen Investitionen zur Verfügung. Dies sollte in Tettnang auch so sein und nicht umgekehrt, um künftig handlungsfähig zu bleiben.“


Schuldenstandentwicklung:

 

Bruttoverschuldung:

2007 = 13,1 Mio. Euro

2018 = 13,863 Mio. Euro (geplant)

 

Aussagefähiger ist jedoch die Nettoverschuldung:

2007 = 700.000 EUR

2018 = 11.600.000 EUR (Plan).

 

Dies bedeutet, in Tettnang wurden trotz Konjunkturhoch die letzten 10 Jahre rund 11 Millionen Euro mehr aus der Kasse ausgegeben als eingenommen und die liquiden Mittel auf ein Minimum abgebaut. Großinvestitionen müssen, wenn keine ausreichenden Rücklagen erwirtschaftet werden, künftig über neue Kredite finanziert werden.

 

Beschluss:

Kreditaufnahme 2018 = 1 Million Euro

Tilgung 2018 = 1,05 Millionen Euro.

 

Haushaltsrede CDU Fraktion – Bernhard Bentele – 31.01.2018

 

- Es gilt das gesprochene Wort -

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Walter, liebe Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat, sehr geehrte Mitarbeiter der Verwaltung, werte Zuhörerinnen und Zuhörer,

lassen Sie mich meine Stellungnahme zum Haushalt 2018 beginnen mit einem herzlichen Dank an die Kämmerin Frau Schubert und Ihr Team für die Vorlagen, die Beratung und Erläuterungen auch in den Fraktionssitzungen sowie das Beantworten all unserer Fragen im Namen der CDU-Fraktion.

Zunächst ein kurzer Blick zurück. Trotz Großprojekten im Jahr 2017 wie die Sanierung der Karlstraße und des Loretoquartiers. Fertigstellung der Mensa am Manzenberg und der AU Hagenbuchen haben wir im Jahr 2017 einen Haushalt hinter uns, bei dem wir sogar unseren Schuldenstand abbauen konnten. Somit konnten wir trotz hoher Investitionen in die Infrastruktur und die vielbeschworene Aufenthaltsqualität unserer schönen Stadt einen niedrigeren Verschuldungsstand als noch vor einem Jahr aufweisen. Das ist ein toller Erfolg und darauf muss man aufbauen.

Wenn wir uns jetzt mit dem Haushalt dieses Jahres beschäftigen und mit den Projekten, welche vor uns liegen, wird das in den nächsten Jahren zunehmend schwieriger werden.

Auch in diesem Jahr können wir uns wieder über die weiterhin starke Konjunktur und die damit verbundenen zu erwartenden hohen Steuereinahmen freuen. Mit der Gewerbesteuer und dem Anteil an der Einkommensteuer haben wir eine gute Situation auf der Einnahmeseite. Wie schon in den letzten Jahren weisen wir aber nochmal ausdrücklich darauf hin, dass uns diese Entwicklung in den Schoß fällt. Das darf gerne so bleiben! Dennoch können wir uns aber nicht darauf verlassen. Deswegen ist es gut, dass der anstehende Haushalt einen Schwerpunkt im Bereich Wartung, Instandhaltung hat und den Fokus auf das „Fertig machen“ richtet.

Personalkosten

Wir müssen uns also auch wie jedes Jahr mit der Ausgabeseite beschäftigen. Hier sind wie in den vergangenen Jahren die stetig wachsenden Personalkosten als erstes zu nennen.

Hatten wir im Jahr 2009 noch Plan-Personalkosten von 8,1 Mio Euro sind es im vorliegenden Haushalt rund 14,2 Mio Euro. Das ist eine Steigerung von über 6 Mio. Euro oder eben 75% in 10 Jahren. Uns ist bewusst, dass hier im Bereich Kindergärten und Soziales viel passiert ist, was rechtlich notwendig war und getan werden musste und muss. Allerdings kommen lediglich 3 Mio. dieser Steigerung aus dem Bereich Soziales und die anderen 3 Mio. Steigerung kommen aus den anderen Bereichen der Verwaltung. Wir sehen diese stetige Steigerung kritisch und sind der Ansicht, dass wir hier entgegenwirken müssen.

Wir begrüßen ausdrücklich die Maßnahmen der Verwaltung um dieser Entwicklung konstruktiv zu begegnen, in dem jede Stellenanforderung begründet werden muss. Wir möchten uns hier konstruktiv beteiligen und der Verwaltung auch die notwendige Freiheit geben über diese Entwicklung teilweise selbst zu entscheiden. Andererseits möchten wir uns nicht aus der Verantwortung nehmen und hier gesprächsbereit sein um dieser Personalkostenentwicklung entgegenzuwirken ohne dass wir handlungsunfähig werden.

Wir schlagen deshalb – wie auch 2016 und 2017 – einen Personalkostendeckel vor. Dieser soll für das Haushaltsjahr 2018 bei 14,0 Mio. Euro Istkosten für das Haushaltsjahr 2018 liegen. Der Verwaltung obliegt das Verschieben von Stellen innerhalb dieses Rahmens – natürlich in Absprache mit dem Gemeinderat. Wir können uns auch vorstellen, dass man die Stellen in Cluster aufteilt, wie bereits im VA vorberaten. Hier sind wir bereit, miteinander ins Gespräch zu gehen.

Das Ziel soll Flexibilität sein und am Ende des Tages sollen die Istkosten beim Haushalt unter diesem Deckel liegen. Für die nächsten Jahre werden wir beantragen, diesen Deckel fortzuführen. Natürlich immer unter Berücksichtigung von Tariferhöhungen, Pensionsentwicklungen und anderen gesetzlicher Notwendigkeiten, die zur Erhöhung dieses Deckels führen. Wir sind davon überzeugt, dass diese Vorgehensweise zu größerer Transparenz und höherer Kostendisziplin führt und setzen unser Vertrauen in die Verwaltung, diesen Deckel nicht durch Outsourcing oder Umschichtung zu umgehen. Lassen sie es uns angehen – im Interesse unseres Haushaltes und im Interesse der Kostendisziplin.

Projektlisten:

Lassen Sie mich nun zu den größeren Investitionen der Projektlisten kommen. Hier stehen u.a. der Anbau der Musikschule in Höhe von 890.000 sowie die Sanierung der Musikschule im Bestand in Höhe von 120.000 an, um dem Lärmschutz der Beschäftigten Rechnung zu tragen. Wir sehen dies als dringend notwendig an und werden diese Maßnahmen unterstützen.

Der zweite Bauabschnitt der Sanierung Loretoquartier für 920.000 Euro wird im Jahr 2018 anstehen. Außerdem wird der Radweg Untereisenbach – Tannau mit 325.000 Euro zu Buche schlagen.

Die Erschließung für das Wohnbauprojekt im St. Anna Quartier ist mit 400.000 Euro veranschlagt.

Einige städtische Einrichtungen werden saniert werden, im schulischen Bereich werden mehrere Investitionen getätigt, die wir in den letzten Jahren auch immer verschoben haben und nun endlich agehen.

Diese und weitere Investitionen führen dazu, dass unser Haushalt nach aktuellem Stand nach der Vorberatung im VA einen Finanzierungsmittelfehlbetrag von rund 1,5 Mio aufweist. Wir gehen davon aus, dass die Liquidität das im Laufe des Jahres auffangen kann und wir somit ohne Kreditaufnahme auskommen können.

Es sind allerdings auch die Planungskosten, welche wir im Jahre 2018 mit im Haushalt, welche uns mit wachsamen Augen in die Zukunft blicken lassen müssen. Wir haben Planungskosten in Höhe von 100.000 Euro für den Neubau von 3 Kindergärten, welche wir laut Kindergartenbedarfsplanung bauen müssen. Hier werden also mehrere Millionen im Jahre 2019 und wohl auch 2020 auf uns zukommen. Dies ist eine Pflichtaufgabe der Gemeinde und aufgrund der erfreulichen Situation von Wachstum und Zuzug eine Aufgabe, die alternativlos ist.

Es sind allerdings auch die Planungskosten, welche wir im Jahre 2018 mit im Haushalt, welche uns mit wachsamen Augen in die Zukunft blicken lassen müssen. Wir haben Planungskosten in Höhe von 100.000 Euro für den Neubau von 3 Kindergärten, welche wir laut Kindergartenbedarfsplanung bauen müssen. Hier werden also mehrere Millionen im Jahre 2019 und wohl auch 2020 auf uns zukommen. Dies ist eine Pflichtaufgabe der Gemeinde und aufgrund der erfreulichen Situation von Wachstum und Zuzug eine Aufgabe, die alternativlos ist.

Natürlich sehen wir auch die Notwendigkeit des Neubaus einer Sporthalle, für deren Planung 75 TEUR eingestellt werden. Hier heißt diese Planung aber eben auch die Generierung von Kosten für die Folgejahre 2019 und evtl. 2020. Dringend notwendig und seit mehreren Jahren in der Diskussion.

Des Weiteren ist es unserer Fraktion ein Anliegen mit der Aufnahme der 150 TEUR Planungskosten für das Familienbad Obereisenbach ein Statement abzugeben, dieses Bädle zu erhalten. Seit mehreren Monaten ist es uns ein Anliegen, dieses Thema wieder auf die Tagesordnung zu bringen und eine Abstimmung für oder gegen diese notwendige Sanierung zu erhalten. Wir stimmen für die Aufnahme der Planungskosten mit einem Sperrvermerk und der Bedingung, dieses Thema in der spätestens übernächsten Sitzungsrunde auf die Tagesordnung zu bringen. Mit der Aufnahme der Planungskosten möchten wir aber klarmachen, dass wir uns für den Erhalt und die damit verbundene Sanierung aussprechen. Es muss uns klar sein, dass wir mit einer etwaigen Verschiebung dieser Planungsmittel den Baubeginn auf 2020 / 2021 verschieben.

Außerdem ist die Überarbeitung des Flächennutzungsplans ein wichtiges Projekt für das kommende Haushaltsjahr. Sowie Anträge zum Thema Jugendbeteiligung, Schulentwicklung, usw.

Wir merken, dass der vorliegende Haushalt 2018 auch eine Art „Ruhe vor dem Sturm“ ist. Durch die anstehenden, notwendigen Planungen der einzelnen Großprojekte generieren wir Folgekosten in beachtlicher Höhe für die kommenden Haushaltsjahre. Wir wissen also jetzt bereits, dass dies die kommenden Haushalte über die Maßen beanspruchen wird. Die Notwendigkeit von allen einzelnen Projekten ist uns bewusst aber können wir teilweise auch nicht gegeneinander ausspielen.

Wir wollen aber auch darauf hinweisen, dass so Manches nicht im aktuellen Haushalt enthalten ist. Es gibt z.B. keine Mittel für den weiteren Ausbau des Breitbandes im ländlichen Raum. Für manche wird es überraschend sein, aber Tettnang hört nicht am Krankenhausbuckel oder hinter dem Schäferhof auf. Manche Ortschaften haben den Eindruck, dass der Masterplan für die Breitbandversorgung nicht mit der notwendigen Priorität verfolgt wird.

Hier geht es also oft nicht um Kompromisse, sondern um Entscheidungen, welche getroffen werden müssen. Mit der Entscheidung für Plankosten werden die Projekte auch für die Folgejahre mit entschieden.

Wir werden uns in den nächsten Jahren mehr denn je, den folgenden Fragen stellen müssen:

Können mehrere Projekte dieser Größenordnung angegangen werden?

Welche finanziellen Auswirkungen hat das auf den Haushalt unserer Stadt?

Ziehen wir es vor, die Verschuldung zu erhöhen?

Oder ziehen wir es vor, notwendige Projekte zu verschieben oder gar zu streichen?

Jeder von uns muss sich diese Fragen stellen und im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger im besten Sinne zu beantworten.

 

Gehen wir es gemeinsam an.

 

Vielen Dank.

 

 

0,06 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018
Ist Ist Ist Plan Ist Plan Ist Plan Ist Plan Ist Plan Ist Plan Ist Plan Ist Plan Ist vorläufig Plan V. Ist
Laufende Einnahmen (9) 35,095 36,944 30,063 26,287 32,469 30,487 34,597 33,697 38,738 36,213 37,476 37,428 44,717 39,819 43,521 42,096 45,085 45,799 51,392 49084551 0
Laufende Ausgaben (16) 27,09 29,907 32,41 32,16 31,67 32,289 31,591 34,16 33,523 36,043 34,649 37,335 37,148 39,665 37,923 43,918 43,374 44,457 44,759 47148938 0
Zahlungsfluss aus lfd. Haushalt (17) 8,005 7,037 -2,347 -5,873 0,799 -1,802 3,006 -0,463 5,215 0,17 2,827 0,093 7,569 0,154 5,598 -1,822 1,711 1,342 6,633 1935613 0
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen Investitionstätigkeit (23) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7,246 5,925 6509425 0
Auszahlungen Investitionstätigkeit (30) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 10,961 10,937 10070509 0
Zahlungsfluss aus Investitionen (31) 0,067 -4,993 -3,347 -7,35 -3,211 -9,853 -6,975 -7,137 -7,11 -6,4 -9,345 1,482 -1,338 0,944 -2,909 -4,17 -5,415 -3,715 -5,012 -3561084 0
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Zahlungsfluss vor Finanzierung (32) 8,072 2,044 -5,694 -13,223 -2,412 -11,655 -3,969 -7,6 -1,895 -6,23 -6,518 1,575 6,231 1,098 2,689 -5,992 -3,704 -2,373 1,621 -1625471 0
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Aufnahme von Krediten (33) 0,578 0,923 0,999 3,505 3,694 3,716 2,021 3,166 2,974 0,388 0,005 1,193 0,904 1,93 0,005 3,125 3,127 2,4 0,003 1000000 0
Tilgungen (34) 1,09 1,071 0,706 0,523 1,692 0,537 0,816 0,552 0,551 0,485 0,456 1,483 1,469 3,429 2,56 0,789 0,795 0,978 1,465 1050324 0
Zahlungsfluss aus Finanzierung (35) -0,512 -0,148 0,293 2,982 2,002 3,179 1,205 2,614 2,423 -0,097 -0,451 -0,29 -0,565 -1,499 -2,555 2,336 2,332 1,422 -1,462 -50324 0
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Zahlungsfluss Gesamt (36) 7,56 1,896 -5,401 -10,241 -0,41 -8,476 -2,764 -4,986 0,528 -6,327 -6,969 1,285 5,666 -0,401 0,134 -3,656 -1,372 -0,951 0,159 -1675795 0
Sonstiges (39) 0 0 -0,003 0 -0,05 0 0,071 0 0,042 0 1,575 0 -1,78 0 0,064 0 -0,042 0 0,16 0 0
Kasse = Liquidität 12,406 14,342 8,938 0 8,479 0 5,786 0,8 6,356 0,029 0,962 2,247 4,848 4,447 5,046 1,39 3,632 2,681 3,669 1993209 0
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Schulden brutto 13,103 11,177 10,971 0 12,973 0 14,242 16,856 16,661 16,561 16,165 0 15,595 14,097 13,04 15,375 15,375 16,881 13,913 13863 0
Schulden netto (br. abzgl.Liquidität) 0,697 -3,165 2,033 0 4,494 0 8,456 16,056 10,305 16,532 15,203 14,634 10,747 9,65 7,994 13,985 11,7425 14,2 10,243 11569 0
Zahlungsfluss vor Finanzierung aus Bilanz 0
3,862 -5,198 0 -2,461 0 -3,962 -7,6 0 -6,227 -4,898 0,569 4,456 0 0 0 0 0 0 0 0

 

Anmerkungen Finanzen 10.1.2018

Datenstand für Ist vorläufig 2017 sowie Plan 2018 zur Fraktionssitzung 08.01.2018 gemäß Finanzhaushalt lt. SV 258/17 für VA 18.1.2018.

Die vorläufigen Istzahlen für 2017 basieren auf dem Stand 08.01.2018.